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31Mai

Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Gladiator (CDU) vom 23.05.16

und Antwort des Senats

- Drucksache 21/4539 -

Betr.: Schutz von Feuerwehrleuten vor erhöhtem Krebsrisiko

Einsatzkräfte der Feuerwehr sind häufig mit Schadstoffen, insbesondere im Brandrauch konfron-tiert. Ruß, Asbest, polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe und andere Gifte können das Erbgut verändern und Krebs auslösen. Durch die Vielzahl an enthaltenen Stoffen im Brandrauch ist eine Zuordnung als Ursache für einzelne Krebsarten schwierig bis nahezu unmöglich. Be-günstigt wird das erhöhte Krebsrisiko durch eine fehlende schwarz-weiß-Trennung bereits an der Einsatzstelle, eine Kontaminationsverschleppung und den kargen und zudem überalterten Wä-sche-Pool an den Wachen, wodurch sich die Tragezeiten der persönlichen Schutzausrüstung (PSA) bei den Einsatzkräften noch verlängert.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Der Einsatz der Angehörigen der Feuerwehr bei Bränden und technischen Hilfeleistungen erfordert eine gute und zeitgemäße Schutzausrüstung. Die zuständige Behörde verfolgt daher die Ausstattung mit und den Erhalt der Funktionsfähigkeit der Schutzausrüstung mit besonderer Priorität, wie zuletzt die Ausstattung mit Kohlenmonoxid(CO)-Warngeräten, die Umstellung des Schutzmaskenkonzeptes und die Ausstattung mit moderner Feuerwehrbekleidung. Entsprechend erfolgt für die Ausstattung der Angehörigen der Feuerwehr mit sog. V-Force-Schutzanzügen, die für den gesamten Feuerwehrbereich kontinuierlich betrieben wird. Hierbei handelt es sich nach feuerwehrfachlicher Beurteilung um Anzüge mit einer dem Stand der Technik entsprechenden Schutzwirkung für die Feuerwehrangehörigen. Eine helle oder dunkle Farbgebung ist dabei nach feuerwehrfachlicher Beurteilung für die Erkennbarkeit von Beaufschlagungen nach Bränden weder vor- noch nachteilig, weil nach entsprechend Einsätzen grundsätzlich eine Reinigung der Anzüge erfolgen soll. Nach einer fachgemäßen Reinigung erfolgt vor jedem Wiedereinsatz der Anzüge einerseits eine Sichtkontrolle durch das Reinigungsunternehmen auf Beschädigungen und darüber hinaus eine Kontrolle durch den Nutzer auf die Einsatzfähigkeit des Schutzanzuges. Die Reinigung durch ein zertifiziertes Unternehmen gewährleistet die Entfernung ent-sprechender Beaufschlagungen. Eine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit eines Anzuges entsteht in erster Linie durch Beschädigungen an Stoff, Verschlüssen oder Funktionsteilen, die durch Sicht- und Funktionskontrolle erkennbar sind. Bei solchen Beschädigungen erfolgt, soweit möglich, eine Reparatur. Soweit dies nicht mehr sinnvoll oder möglich ist, wird der Anzug ausgesondert. Eine Funk-tionsuntauglichkeit durch Stoffalterung/Stoffverschleiß, die durch äußere Sicht-/Funktionskontrolle nicht bemerkt werden kann, wurde bisher nicht festgestellt und vom Hersteller auch nicht durch ein Aussonderungsdatum vorgegeben.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

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