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Holst
   
06Juni

Verliert Lübeck sein Löschboot?

Der Berufsverband Feuerwehr - OV Lübeck- setzt sich deutlich für einen Erhalt des Lübecker Löschbootes ein oder verlangt zumindest einen adäquaten Ersatz.

Lübeck. 42 Jahre lang hat das Löschboot „Senator Emil Peters“ der Berufsfeuerwehr treue Dienste erwiesen, nun könnte es ein jähes Ende finden. Das Schiff war am Freitag während einer Übungsfahrt vor Brodten in Seenot geraten, es hatte unter Wasser einen Stein getroffen und war Leck geschlagen. Der Schlepper „Simson“ konnte die „Emil Peters“ zwar noch zu ihrem Anleger vor der Feuerwache 4 in Schlutup ziehen, seither dümpelt das Löschboot allerdings fahruntüchtig auf der Trave. Die Feuerwehr errichtete Ölsperren um das Schiff, weil die Ruderanlage aufgrund des Schadens Öl verliert.

02Mai

Altersdiskriminierende Besoldung / Dienstaltersstufen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die durch uns vertretenen Mitglieder haben mit voller Rückwirkung auf etwaige Ansprüche in 2011 einen Antrag gestellt und z. T. einen Einwand gegen ihre Bezügemitteilung zur fehlerhaften Überleitung in das BesG SH zum 01.03.2012 erhoben.
Nach dem Bescheid im Mai 2012 und erfolgtem Widerspruch der Mitglieder einigten sich der Berufsverband Feuerwehr und die Hansestadt Lübeck im Januar 2013 darauf, die Entscheidung des EuGH im Frühjahr 2014 abzuwarten, bevor die Mitglieder ihren Widerspruchsbescheid erhalten. Dabei teilte die Hansestadt Lübeck dem Berufsverband mit, dass weiterhin ein Musterprozess in Betracht gezogen wird und den Mitgliedern des Verbandes kein etwaiger Anspruch verloren geht, wenn sie ihre Anträge fristwahrend gestellt haben (der BV berichtete).

11Oktober

Feuerwache 3: Neubau könnte 2014 beginnen

Ein Bericht plädiert für die Finanzierung über den städtischen Investitionsplan.

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Foto: Lena Schüch

Von Peer Hellerling

In das Vorhaben, die Feuerwache 3 in Kücknitz neu zu bauen, kommt etwas Bewegung. Ein nun veröffentlichter Bericht listet drei Möglichkeiten auf, das Projekt zu finanzieren.

Darin wird eindeutig dafür plädiert, den 6,5-Millionen-EuroNeubau aus Mitteln des Haushalts zu bestreiten. Den anderen Optionen via Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) oder über einen Investor werden nicht so große Chancen eingeräumt.

Wegen des „relativ geringen Projektvolumens und des hohen Eigenleistungsanteils der Feuerwehr bei der Instandhaltung und Pflege“ sei das ÖPP-Modell laut Bericht „für einen privaten Investor nicht attraktiv genug“. Die Mietkauf-Variante wiederum zum Beispiel über das Koordinierungsbüro Wirtschaft Lübeck (KWL) ist „wirtschaftlich gesehen unattraktiv“. Zudem sei eine Genehmigung durch das Land angesichts der angespannten Haushaltslage fraglich. „Durch den Mietkaufvertrag würde die Stadt sich über den Betrag der genehmigten Kredite hinaus verpflichten“, heißt es in dem Bericht. Laut Fazit sei die Finanzierung daher „im Rahmen des Investitionsprogramms des städtischen Haushalts unproblematischer und günstiger“.

Der Streit um die neue Feuerwache 3 schwelt seit November 2012. Damals wurde die mehrjährige Investition verschoben. Aus Sicht der Einsatzkräfte ist ein Neubau aber wichtig, da die aktuelle Behausung an der Elbingstraße zu klein und in zu schlechtem Zustand ist. „Das ist nicht länger hinnehmbar“, sagt Andreas Holst, Vorsitzender vom Lübecker Zweig des Berufsverbands Feuerwehr. Außerdem könne die Vorgabe des Brandschutzbedarfsplans von zehn Mann in zehn Minuten nicht überall im Zuständigkeitsbereich eingehalten werden (die LN berichteten). Deshalb soll die neue Station, gleichzeitig Lübecks Gefahrgut-Wache, weiter in Richtung Skandinavienkai umziehen.

„Wir kommen der neuen Wache Stückchen für Stückchen näher“, beurteilt Feuerwehrchef Oliver Bäth das Ergebnis des jüngsten Berichts. „Der Wille zum Neubau ist offenbar da.“ Das Grundstück im Stachelbeerenkamp zwischen Travemünder Landstraße und B-75Zubringer ist schon gekauft. Auch ein Neubau-Entwurf existiert bereits. Die bisherigen Planungskosten belaufen sich auf 211 554 Euro.

Innensenator Bernd Möller (Grüne) ist noch zurückhaltend. „Dieser Wunsch hat bei mir höchste Priorität.“ Bisher sei nicht sicher, ob der Posten auch wirklich im Investitionsplan für 2014 stehen wird. „Es wäre aber im Sinne des Brandschutzes für den Norden Lübecks.“ Klare Worte kommen dagegen vom Berufsfeuerwehr-Personalrat Peter Tengler: „Wir hoffen, dass der Neubau nicht aus dem Investitionsplan gestrichen wird.“ Sowohl Tengler als auch Bäth wünschen sich, „dass die Bürgerschaft zu ihrem Beschluss steht“. Holst vom Berufsverband lehnt zudem weitere Investitionen für den provisorischen Erhalt der alten Wache ab: „Dieses Geld verpufft sinnlos.“

Sollte die neue Feuerwache 3 definitiv im Investitionsplan stehen, wird die Bauzeit drei Jahre betragen. Der Haushalt wird in der Novembersitzung der Bürgerschaft verhandelt. Welches Finanzierungsmodell angewandt wird, interessiert die Retter nicht. „Im Alltag macht das keinen Unterschied“, sagt Bäth. Andreas Holst: „Jede Variante ist für uns in Ordnung, Hauptsache es geht endlich los.“

Quelle: Lübecker Nachrichten vom 26.09.2013
18September

Pressemitteilung 18.09.2013

Neubau der Feuerwache 3

Besonders CDU und Linke forderten im November 2012 einem Zeitungsbericht zu Folge, bei dem geplanten Feuerwachenneubau  nicht zu sparen und sind daher gegen einen Aufschub des Neubaus.

Darum fordert der Ortsverband Lübeck im Berufsverband Feuerwehr die Bürgerschaft ebenfalls auf, den bereits gefassten Beschluss, den Neubau der Feuerwache 3, der jetzt im Investitionshaushalt 2014 mit aufgenommen wurde, in der kommenden Bürgerschaftssitzung im November 2013 zu  realisieren und dem Verbleib im Haushaltsplan zuzustimmen.

Bereits im Vorwege des Neubaus wurden ca. 300.000,- Euro ausgegeben.

Das Grundstück ist vom Bund bereits gekauft worden und ein Architektensiegermodell liegt ebenfalls vor.

Die Investition von vormals 8,5 Millionen Euro konnte auf 6,5 Millionen Euro reduziert werden.

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